Demokratie und rechtssicheres Handeln

Handgeschriebene Worte "Damit Demokratie wachsen kann"

Aus der Praxis

01.10.2026

Fragen und Antworten zu Demokratiebildung und parteipolitischem Neutralitätsgebot

Zur Regelung der politischen Bildung an Schulen gibt es in Schleswig-Holstein einen Erlass sowie laufend aktualisierte FAQ zu Demokratiebildung und Neutralitätsgebot. Beides dient als rechtliche Grundlage und Orientierung im Schulalltag.

Schwarze Schiefertafel mit buntem Kreide-Schaubild zu Austausch in der Schule

DKJS

Aus der Praxis

28.09.2026

Verfassungsviertelstunde in Thüringen – politisch-demokratische Bildung stärken

Mit der Verfassungsviertelstunde erprobt Thüringen seit dem zweiten Schulhalbjahr 2025/26 ein neues Format zur Stärkung der politisch-demokratischen Bildung. Schüler:innen sollen dabei regelmäßig über Grundrechte, demokratische Prinzipien, Rechtsstaatlichkeit und aktuelle gesellschaftliche Fragen ins Gespräch kommen und deren Bedeutung für ihr eigenes Leben reflektieren. Die Verfassungsviertelstunde versteht sich ausdrücklich als Ergänzung zum Fachunterricht und als Baustein einer demokratischen Schulkultur.

DKJS/Jann Wilken

Überblick

23.09.2026

Demokratiegestaltung zwischen Politik, Schulpraxis und Recht

Demokratiebildung ist keine Zusatzaufgabe, sondern Kernbestandteil schulischer Bildung. In diesem Kontext nimmt die Schulaufsicht eine zentrale Rolle im Spannungsfeld zwischen staatlichem Bildungs- und Erziehungsauftrag, dem Neutralitätsgebot sowie den Anforderungen schulischer Praxis ein. Wie der rechtliche Rahmen aussieht, welche Handlungsspielräume es gibt und welche Praxismaterialien zur Unterstützung, zeigt unser Thema im Fokus.

Empfehlungspapier

08.09.2026

Erlass und Handreichung zur Demokratiebildung an Schulen in Sachsen-Anhalt

Um die Demokratiebildung an Schulen zu stärken, hat das Bildungsministerium Sachsen-Anhalt Anfang 2026 einen Erlass zum Umgang mit parteipolitischer Werbung an Schulen in Kraft gesetzt. Eine Handreichung zur Demokratiebildung verdeutlicht, wie diese wirksam umgesetzt werden kann. Zugleich unterstützt sie Schulen mit konkreten Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Diskriminierung, Extremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und betont die Verantwortung von Schulen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung aktiv zu stärken.

Empfehlungspapier herunterladen

Wortwolke mit den Worten Demokratie, rechtssicheres Handeln

DKJS

Fachwissen kompakt

26.08.2026

Rechtssicheres Handeln im Kontext von Demokratie und Neutralität

Wie kann Schulaufsicht in Zeiten zunehmender Herausforderungen für die Demokratie Schulen wirksam unterstützen? Wie sieht der rechtliche Rahmen aus? Welche Handlungsempfehlungen und Tools gibt es?

DKJS/Claudia Paulussen

Fachwissen kompakt

25.08.2026

Landtagswahl 2026: Bildungspolitik im Parteivergleich

Die im September bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin rücken die Bildungspolitik in den Fokus. Trotz ähnlicher Herausforderungen wie Lehrkräftemangel, Sprachförderung und Fragen der Schulstruktur unterscheiden sich die Konzepte der Parteien teils deutlich.

Tool

18.08.2026

Juristisches Toolkit – Rechtsmittel und Handlungsempfehlungen gegen autoritäre Einflussnahme

Das „Juristische Toolkit“ des Verfassungsblogs analysiert anhand von unterschiedlichen Szenarien, wie eine autoritär populistische Regierung im Bildungsbereich rechtliche Instrumente nutzen könnte, um Einfluss auszuüben, und erklärt zugleich, welche juristischen Gegenmittel bestehen.

Tool herunterladen

zwei Paar Füße stehen vor bunten Linien auf dem Boden

DKJS/Jann Wilken

Fachwissen kompakt

18.08.2026

Schulaufsicht zwischen politischer Steuerung, schulischer Praxis und Rechtsstaatlichkeit

Welchen Handlungsspielraum hat die Schulaufsicht, wenn politische Vorgaben in Konflikt mit rechtsstaatlichen Grundsätzen oder pädagogischen Überzeugungen geraten? Die Frage gewinnt insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Regierungsverantwortung von Parteien mit demokratie- und verfassungsfeindlichen Positionen an Bedeutung und wie sich diese auf die Schulverwaltung und die Schulaufsicht auswirken kann.

bunt beschriebene Kreidetafeln mit kurzen Antworten zu der Frage, was Demokratiebildung für dich bedeutet

DKJS

Publikation

14.08.2026

Demokratiebildung: Praxisbeispiele, Handlungsempfehlungen und Tools

Demokratiefeindliche Äußerungen gehören für viele Schulen längst zum Alltag. Wie können Lehrkräfte und Schulleitungen darauf reagieren, demokratische Werte stärken und ein respektvolles Miteinander fördern?

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