Die Schulaufsicht nimmt im Spannungsfeld zwischen staatlichem Bildungs- und Erziehungsauftrag und dem Neutralitätsgebot eine zentrale Rolle ein. Sie fungiert sowohl als Rechtsaufsicht als auch als beratende Instanz und trägt damit maßgeblich zur Handlungssicherheit der Schulen bei. Schulaufsicht kann und sollte Impulse setzen, um Demokratiebildung systematisch zu stärken, etwa durch Fortbildungsangebote, die Entwicklung von Leitlinien oder die Förderung schulinterner Konzepte.
Empfehlungspapier
08.09.2026
Um die Demokratiebildung an Schulen zu stärken, hat das Bildungsministerium Sachsen-Anhalt Anfang 2026 einen Erlass zum Umgang mit parteipolitischer Werbung an Schulen in Kraft gesetzt. Eine Handreichung zur Demokratiebildung verdeutlicht, wie diese wirksam umgesetzt werden kann. Zugleich unterstützt sie Schulen mit konkreten Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Diskriminierung, Extremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und betont die Verantwortung von Schulen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung aktiv zu stärken.
Tool
18.08.2026
Das „Juristische Toolkit“ des Verfassungsblogs analysiert anhand von unterschiedlichen Szenarien, wie eine autoritär populistische Regierung im Bildungsbereich rechtliche Instrumente nutzen könnte, um Einfluss auszuüben, und erklärt zugleich, welche juristischen Gegenmittel bestehen.
Publikation
14.08.2026
Demokratiefeindliche Äußerungen gehören für viele Schulen längst zum Alltag. Wie können Lehrkräfte und Schulleitungen darauf reagieren, demokratische Werte stärken und ein respektvolles Miteinander fördern?
